Dr. Schmitz & Partner – Hauspostille - Schlaglichter aus dem Leben der Berliner Strafverteidiger und Berichtenswertes aus Sicht eines Anwaltes

Es werden noch Wetten angenommen

Bild neugieriger Kinder

Pure Neugier!
Wie wird das Bundesverfassungsgericht entscheiden?

Ihre Meinung können Sie in die Umfrage einbringen und etwas zu gewinnen gibt es auch: Meyer-Goßner, StPO, Auflage 2013. Einzelheiten: Wetten!.

Das BVerfG wird am 19. März 2013 um 10h verkünden, daß derzeit die Verfahrensabsprachen im Strafprozeß

  • mit dem Schuldprinzip nicht zu vereinbaren sind. (24%, 11 Votes)
  • die Neutralität des Gerichts unzulässig gefährden. (18%, 8 Votes)
  • gegen die Unschuldsvermutung verstoßen. (18%, 8 Votes)
  • gegen die Selbstbelastungsfreiheit verstoßen (24%, 11 Votes)
  • gegen die Grundsätze des Fairen Verfahrens verstoßen. (24%, 11 Votes)
  • gegen den Gleichheitssatz verstoßen (20%, 9 Votes)
  • rechtskräftig abgeschlossene Verfahren wieder zu eröffnen sind. (13%, 6 Votes)
  • verfassungskonform sind. (20%, 9 Votes)
  • verfassungskonform ausgelegt werden können. (49%, 22 Votes)
  • bis zu einer Neuregelung des Gesetzgebers nach den Maßgaben des Gerichtes weiter angewandt werden können. (42%, 19 Votes)

Total Voters: 45

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Bild © RainerSturm/pixelio.de

Kategorie: Allgemein,Justiz,Strafprozeßrecht,Strafrecht Geschrieben: Freitag, 01.03.2013 um 10:09 von | Comments (2)

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2 Kommentare

  1. Pingback from Wochenspiegel für die 9.KW, das war wieder der Fall Mollath, Strafe, die sich lohnen muss und der im Knast rockende Richter - JURION Strafrecht Blog:

    […] war da noch die Wette/Umfrage, wie das BVerfG am 19.03.2013 zur Absprache […]

    3. März 2013 @ 10:47
  2. Reaktion von Rechtsanwalt Grehsin:

    Die Würfel sind gefallen, leider nicht so, wie die Verhandlungsgliederung es erwarten lassen konnte — http://www.grehsin.de/blog/verstaendigung-im-strafprozess.

    19. März 2013 @ 22:02
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