Kommentare für Dr. Schmitz & Partner - intern

Kommentar zu Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren von RA Jede

RA Jede — Wed, 01 Feb 2012 10:45:29 +0000

Radio Eriwan antwortet: Sicherlich haben Sie Ihren Anwalt falsch verstanden! Das neue Gesetz knüpft einerseit an die überlange Verfahrensdauer an, andererseits an die rechtzeitige Rüge. Mit einer Verurteilung hat das nun wirklich überhaupt nichts zu tun.

Kommentar zu Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren von Rudi

Rudi — Wed, 01 Feb 2012 06:23:32 +0000

Meine frage ist ich habe ein strafverfahren schon seit 5 Jahren anhängig und das Gericht auch schon mehr mals gerügt das das Verfahren ja schon sehr lange andauert es ist jetzt nach 4 Jahren zu einem Freispruch gekommen,aber die Staatsanwaltschaft ist in Berufung gegangen somit sind wir jetzt im 5 Jahr, so und als ich das Gelesen habe mit dem neuen Rechtschutz habe ich meinen Anwalt gefragt ob dieses auch für mich in frage kommt sagte er nein weil ja schon eine Verurteilung vorläge

Kommentar zu Jetzt reichts! von Kanzlei Menschen und Rechte » » Ganz schön intelligent? Kluge Mechaniker vs. schlaue Anwälte

Sat, 21 Jan 2012 18:47:07 +0000

[...] ab als die schlechtesten Juristen, wobei beides wiederum nichts darüber sagt, ob es sich um gute Mechaniker und unfähige Anwälte [...]

Kommentar zu Ein Deppendorf verhört den Bundespräsidenten von Wochenspiegel für die 1. KW, das waren der Bundespräsident, 150 Kaninchen in der Wohnung und noch mal der Bundespräsident | Heymanns Strafrecht Online Blog

Sun, 08 Jan 2012 10:15:03 +0000

[...] beherrschende Mailbox und Hauskredit-Thema, aber hier nur mit einer kleinen Auswahl, vgl hier, hier, hier und hier und [...]

Kommentar zu Ein Deppendorf verhört den Bundespräsidenten von Student

Student — Thu, 05 Jan 2012 16:58:12 +0000

“So halt von einem promovierten Kudamm-Anwalt.”

@Achim Flauaus: Was haben Sie eigentlich für Ressentiments? Sie sind ja sowas von politisch unkorrekt…

Kommentar zu Ein Deppendorf verhört den Bundespräsidenten von RA Jede

RA Jede — Thu, 05 Jan 2012 14:00:32 +0000

Alles eine Frage der Wahrnehmung. Und der Kulturtechniken. Weiß Ihre Mutti wie Sie sich benehmen? Mutti for President!

Kommentar zu Ein Deppendorf verhört den Bundespräsidenten von Achim Flauaus

Achim Flauaus — Thu, 05 Jan 2012 12:49:27 +0000

Dem “Amt” wird nicht durch die Interviewer sondern durch den Interviewten geschadet. Man hätte halt den Gauck nehmen sollen, oder alternativ gleich den Guttenberg, den wären wir schon länger wieder los gewesen.
Im übrigen hat sich Wulff selbst zum Interview gedrängt. Das ist halt der Unterschied zur “Vernehmung”. Ansonsten sind die “Vorschläge” wer alles so als Kandidat in Betracht käme reichlich schnöselig und geschmacklos. So halt von einem promovierten Kudamm-Anwalt.

Kommentar zu Fundstück zum Neuen Jahr von RA Jede

RA Jede — Wed, 04 Jan 2012 13:56:28 +0000

@Dr. Mewes:
So die Hinweise im von mir oben angegebene Link. Wobei mir nicht klar ist, warum der Autor auf die Todesurteile hinweist. War das Rechtsbeugung oder dient der Hinweis nur der Stimmungsmache? Todesurteile sind per se nicht rechtswidrig gewesen. Anders Abtreibungen nach der RSpr. des Bundesverfassungsgerichtes.

Kommentar zu Fundstück zum Neuen Jahr von Dr. Marc Mewes

Dr. Marc Mewes — Wed, 04 Jan 2012 12:52:13 +0000

Er war nicht nur seit 1950 Richter.

Geiger war als Staatsanwalt am Sondergericht Bamberg tätig und erwirkte dort in mindestens fünf Fällen Todesurteile.

1941 verfasste er eine Dissertationsschrift zum Thema Die Rechtsstellung des Schriftleiters nach dem Gesetz vom 4. Oktober 1933. Darin rechtfertigte er unter anderem die antisemitischen Berufsverbote für jüdische Journalisten: „Die Vorschrift hat mit einem Schlag den übermächtigen, volksschädigenden und kulturverletzenden Einfluß der jüdischen Rasse auf dem Gebiet der Presse beseitigt“. In diesem Zusammenhang hat er den Journalisten dem Berufsbeamten gleichgestellt – wörtlich: „zum Träger einer öffentlichen Aufgabe […] geadelt“ – und herausgearbeitet, dass in diesem Metier untragbar sei, wer „sich in seiner beruflichen oder politischen Betätigung als Schädling an Volk und Staat erwiesen“ habe, insbesondere durch frühere „Tätigkeit für die marxistische Presse“. Dass der Schriftführer „grundsätzlich arischer Abstammung sein“ müsse, war von Geiger damals direkt aus dem Parteiprogramm der NSDAP abgeleitet worden.

Kommentar zu Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren von Der Rechthaber » Beschleunigung fängt unten an. «

Der Rechthaber » Beschleunigung fängt unten an. « — Mon, 02 Jan 2012 22:38:03 +0000

[...] 3. Januar 2012 | Autor: Michael Wider allen Erwartungen ist mit § 198 GVG ein Gesetz in Kraft getreten, welches der Justiz Beine machen soll. Ich gebe zu: ich habe damit nicht mehr gerechnet. Aber dann war es da – und zunächst einmal [...]