Dr. Schmitz & Partner – intern - Hauspostille RA'e Dr. Schmitz & Partner

Tank – Das Buch

Olaf Tank, auch bekannt als “Der Abzocker-Anwalt” hat es in den Buchhandel geschafft.

Tote Ratten für den Tankwart.

Die freien Assoziationen im Titel sind wohl gewünscht.

Fazit: Auch ein Abzocker-Anwalt ist nur ein Mensch. Einblicke in eine gescheiterte Sozialisierung, Voyeure willkommen!

Oder gibt es ihn bald auch als “Tank- Der Film”, der Verlag bietet auch Filmprodkuktionen?

Die Leser des Lawblogs des Kollegen Vetter haben den Kommentar wohl nicht ernst genommen.

Kategorie: Allgemein Geschrieben: Donnerstag, 19.01.2012 um 03:34 von RA Jede | Comments (0)

Ein Deppendorf verhört den Bundespräsidenten

Ich mag ihn nicht aber er ist mein Bundespräsident. Dem Amt ist durch das gestrige “Interview” schwerer Schaden zugefügt worden. Der zweite von der Presse den Medien demontierte Bundespräsident.

Nun laßt uns gemeinsam gucken, wen wir als nächsten Bundespräsidenten durch die Presse Medien demolieren lassen.

Einen Heiligen möchte ich nicht gerne an dieser Position sehen, steht monentan wohl auch nicht zur Disposition.

Vielleicht jetzt eine Lesbe oder einen Schwulen? Bittschön mit Migrationshintergrund, das hebt uns von den Amis ab. Irgendjemand mit körperlichen Gebrechen zur Hand? Wie wäre es mit einem resozialisierten Verbrecher oder einem Steuerhinterzieher?

Nein, eine Mutter. Eine Mutti wäre gut!

Das ist es! Eine Mutti!

Da ist es dann auch ganz einfach, sie zur rechten Zeit wieder aus dem Amt zu jagen. Angesichts der Zustände an den deutschen Schulen ist sie bestimmt schon gegenüber Lehrern ausfällig geworden, hat vielleicht einmal im Freundeskreis erbost geäußert, daß man da einmal mit dem Maschinengewehr in der Senatsverwaltung aufräumen müßte.

Ja, eine Mutti for President!

Kategorie: Allgemein Geschrieben: Donnerstag, 05.01.2012 um 09:23 von RA Jede | Comments (4)

Fundstück zum Neuen Jahr

wuerfel

Führe möglichst keinen Prozeß; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heißt in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern ist illusionär.
Willi Geiger, Deutsche Richterzeitung 1982, 325

Nicht, daß ich hier falsch verstanden werde. Der Mann wußte wovon er sprach. Unter anderem war er ab 1950 Richter am BGH, ab 1951 Präsident eines Senates und 26 Jahre lang Richter am Bundesverfassungsgericht.

Kategorie: Allgemein Geschrieben: Dienstag, 03.01.2012 um 23:02 von RA Jede | Comments (2)

Sylvester und Schreckschuss

Zusammengefasst und vereinfacht die Rechtslage, die auch an Sylvester Silvester gilt:

  • Wer auf der Straße mit einer Schreckschußwaffe herumläuft, braucht einen Kleinen Waffenschein.
    • Ausnahme: Sie wird nicht schussbereit und nicht zugriffsbereit von einem Ort zu einem anderen Ort befördert, sofern der Transport der Waffe zu einem vom Bedürfnis umfassten Zweck oder im Zusammenhang damit erfolgt.
  • Wer mit einer Schreckschußwaffe schießen will, braucht eine Schießerlaubnis.
    • Ausnahme: durch den Inhaber des Hausrechts oder mit dessen Zustimmung im befriedeten Besitztum (nicht Balkon! Senkrecht nach oben, nicht in der Nähe von leicht brennbaren Objekten usw.)
  • Wer sich nicht daran hält und erwischt wird, kann dafür übelst bestraft werden.
  • Die vor allem durch Alkoholgenuß gehäuft vorkommenden unbeabsichtigten Verletzungen können erheblich sein.
  • Wer lieber das Geld für mich als für Knaller oder Brot statt Böller ausgibt, wird von mir wegen eines der genannten Vorwürfe zum Preis von 1.500 € incl. USt verteidigt (incl. I. Instanz) – wenn er den Auftrag bis zum 31.01.2012 erteilt.
  • Wir wünschen einen straffreien guten Rutsch ins Neue Jahr!

Kategorie: Allgemein Geschrieben: Donnerstag, 29.12.2011 um 19:47 von RA Jede | Comments (3)

Die alltägliche Straftat 2

dollar-klopapier Sicher, daß Sie die Rolle vom Haushaltsgeld bezahlt und die Kosten nicht als Betriebsausgaben geltend gemacht haben?

Für den Fall einer von Ihnen beabsichtigten Selbstanzeige dürfte der Zuschlag von 5 % auf die hinterzogene Steuer gem. des am 28.04.2011 in Kraft getretenen “Schwarzgeldbekämpfungsgesetzes” nicht relevant werden.

Kategorie: Allgemein Geschrieben: Donnerstag, 29.12.2011 um 10:16 von RA Jede | Comments (0)

Rechtsstaat sieht anders aus

Wenn der Vorwurf stimmt, ist er ungeheuerlich:

Wir halten es für inakzeptabel, dass der Verteidigung wesentliche Akten wegen Gefährdung des Untersuchungszwecks vorenthalten werden, der Generalbundesanwalt und der Präsident des Bundeskriminalamtes aber gleichzeitig die Öffentlichkeit über Ermittlungsdetails informieren, die der Verteidigung aus den Akten gänzlich unbekannt sind.
Quelle: 2. Presseerklärung der Verteidiger Heer und Stahl v. 27.12.2011 im Verfahren gegen Frau Beate Z.

Die Bundesanwaltschaft führt ein Verfahren. Die Verteidiger erhalten keine vollständige Akteneinsicht. Das was sie nicht zur Kenntnis bekommen sollen, würde den Ermittlungszweck gefährden. Die Verteidiger erfahren Sachverhalte nicht über ein Leck in der Geheimhaltung, sondern über die Pressemitteilungen des Generalbundesanwaltes und BKA-Chefs.

Es ist unerklärlich, wieso die Ermittlungsbörden in derart politisch prekären Verfahren nicht besonderes Augenmaß auf die Einhaltung von Recht und Gesetz legen und sich derartigen Vorwürfen, die den Rechtsstaat erschüttern, aussetzen.

Kategorie: Allgemein Geschrieben: Mittwoch, 28.12.2011 um 13:08 von RA Jede | Comments (1)

Wünsche gehabt zu haben

Erster Arbeitstag nach der an Stephanus traditionell von den männlichen Familienmitgliedern gemeinsam zubereiteten Weihnachtsgans, die von allen gegessen werden muß:

Anruf eines mir lieben Kollegen, dem ich prompt zunächst “Frohe Weihnachten” wünsche und der mir unverständig antwortet mit: “Wünsche gehabt zu haben!”

Ein Ruf aus der Berliner Diaspora: Weihnachten ist kein Zeitpunkt, sondern ein Zeitraum, der mit dem Sonntag nach Epiphanie (6. Januar) endet. Liturgisch endet er mit dem letzten Tag der Weihnachtsoktav am 01. Januar.

Und die Protestanten feiern noch länger: Glosse D-Radio

Kategorie: Allgemein Geschrieben: Dienstag, 27.12.2011 um 17:05 von RA Jede | Comments (0)

Sprachopfer

Das mußte mir ja irgendwann einmal passieren! Wenn man als Berliner mit der StA Landshut korresponiert, hat man vieles gemein, aber nicht die Sprache.

Ich schrieb:

beantrage ich,
mir erneut Akteneinsicht zu gewähren und zu gestatten, die vollständige Kopie der Ermittlungsakte an die Staatsanwaltschaft XY zum Aktenzeichen … weiterzuleiten, die unter diesem Aktenzeichen ein Ermittlungsverfahren gegen den Ermittlungsführer des hiesigen Verfahrens führt.

Es imponiert unangenehm, dass die Staatsanwaltschaft Landshut nicht auf erstes Anfordern die Ermittlungsakte an die Staatsanwaltschaft XY übersendet und für den Fall, dass die Akten derzeit nicht entbehrlich sind, nicht Duplo-Akten an die Staatsanwaltschaft übermittelt.

Prompt wird mir mitgeteilt, daß mittlerweile die Hilfsakten an die StA XY übersandt wurden. Dem entnehme ich messerscharf, daß keiner meiner beiden Anträge beschieden wurde und schrieb:

sind meine Anträge vom 29.08.2011 damit nicht beschieden. Ich beantrage, mir unverzüglich Akteneinsicht zu gewähren und zu gestatten, die noch zu erstellenden Kopien an die Staatsanwaltschaft XY weiterzuleiten.

Antwort:

Es wird mitgeteilt, dass die Hilfsakten gerade an die StA XY versandt wurden. Sollte nach Rückkunft derselben immer noch Akteneinsicht erwünscht sein, wird um enstprechende Mitteilung gebeten. Eine Weiterleitung an die StA XY dürfte sich damit allerdings erübrigen.

Nachdem ich nun die Antwort auf die Dienstaufsichtsbeschwerde kenne, weiß ich, daß der Leitende in Landshut in diesem Verhalten kein dienstliches Fehlverhalten erkennen kann. Mein Antrag durfte so verstanden werden, daß mir vor allem an einer Übersendung der Akte an die StA XY gelegen sei.

Auch der Herr Leitende meint, die Anträge seien auslegungsfähig.

Ich habe daraus gelernt und hoffe, dafür nicht allzuviel Spott zu erlangen:

  1. Anträge werden numeriert!
  2. Nach Möglichkeit nur Drei-Wort-Sätze in der Reihenfolge Subjekt, Prädikat, Objekt verwenden.

Kategorie: Allgemein Geschrieben: Dienstag, 27.12.2011 um 13:31 von RA Jede | Comments (0)

Frohe Weinachten

Schenken

Schenke groß oder klein,
Aber immer gediegen.
Wenn die Bedachten
Die Gaben wiegen,
Sei Dein Gewissen rein.

Schenke herzlich und frei.
Schenke dabei,
Was in Dir wohnt
An Meinung, Geschmack und Humor,
So daß die eigene Freude zuvor
Dich reichlich belohnt.

Schenke mit Geist ohne List,
Sei eingedenk,
Daß Dein Geschenk
Du selber bist.

(Ringelnatz)

Kategorie: Allgemein Geschrieben: Sonntag, 25.12.2011 um 13:04 von RA Jede | Comments (0)

Mißverständnis

In eigener Sache: Spende an Tierschutz …

Ich habe nachgeguckt: Er meint es anders!

scnr

Kategorie: deutsch Geschrieben: Donnerstag, 22.12.2011 um 21:50 von RA Jede | Comments (0)

« vorherige Seite